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Schutzrechtsverletzung

Die Patentverletzung bzw. Patentrechtsverletzung.
 
Der Bereich des Patentverletzungsrechts ist gerade in den vergangenen Jahren sehr in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung gerückt. Vor dem Hintergrund der zunehmenden wirtschaftlichen Verwertung technischer Schutzrechte durch die Industrie, aber auch durch neue, auf die Verwertung von Patenten spezialisierte Marktteilnehmer steigt weltweit die Zahl der Streitverfahren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht.
 
In der Praxis gehört die Patentverletzung bzw. Patentrechtsverletzung zu den gefürchteten Streitigkeiten in der Industrie. Nicht zu Unrecht. Das den Vorwurf der Patentverletzung tragende Patent schützt im Regelfall einen technischen Lösungsansatz des Produktes, den der wegen Patentverletzung Beschuldigte oft nicht auf die Schnelle abändern oder umgehen kann.
 
Ob Patentverletzung oder Markenverletzung - viele Schutzrechtsverletzungen werden erst sehr spät erkannt. Wir helfen dabei, diesen Fehler zu vermeiden – indem wir bei der effektiven Überwachung des Marktes und der Wettbewerber unterstützen. Mögliche Mittel sind hier etwa regelmäßige Besuche auf einschlägigen Messen, die systematische Überwachung von Publikationen oder die Recherche nach Patenten und Patentanmeldungen bzw. Marken und Markenanmeldungen der Wettbewerber.
 
Wird eine potenzielle Patentverletzung oder eine potentielle Markenverletzung erkannt, sind eine genaue Analyse der Verletzungshandlung und eine Beurteilung der Erfolgsaussichten einer möglichen gerichtlichen Schutzrechtsdurchsetzung notwendig. Dies erfordert eine Untersuchung der Verletzungshandlung. Insbesondere bei potentiellen Patentverletzungen bereitet jedoch bereits die Beschaffung eines potenziell verletzenden Produktes eines Wettbewerbers Schwierigkeiten, etwa weil sich das Produkt noch in einer Prototypenphase befindet. Insbesondere bei Patenten auf Herstellungsverfahren besteht zudem häufig das Problem, dass die tatsächliche Patentverletzung selbst nicht zugänglich ist, sondern die durch das Herstellungsverfahren erhaltenen Produkte eine Schutzrechtsverletzung lediglich nahelegen. In diesen Fällen können gerichtlich durchsetzbare Besichtigungsansprüche geltend gemacht werden, um einer möglichen Schutzrechtsverletzung auf den Grund zu gehen.
 
Sind genügend Informationen über die Patentverletzung oder die Markenverletzung vorhanden, kann die Analyse der Erfolgsaussichten einer gerichtlichen Schutzrechtsdurchsetzung beginnen. Diese Analyse ist unabhängig davon hilfreich, ob eine gerichtliche Schutzrechtsdurchsetzung tatsächlich erfolgen soll, denn die Erfolgsaussichten bestimmen stets die Stärke der Verhandlungsposition in einer vor- oder außergerichtlichen Diskussion. Letztendlich stellt die Möglichkeit einer erfolgreichen gerichtlichen Schutzrechtsdurchsetzung immer den Gradmesser für die Qualität des Schutzrechts dar. Häufig ist auch eine Analyse der Rechtsbeständigkeit des Schutzrechts notwendig, um die Erfolgsaussichten einer Verteidigung gegen eine Schutzrechtsverletzungsklage zu beurteilen. In einer Vielzahl von Fällen existiert ein älterer Stand der Technik, der die Gültigkeit der Schutzrechte in Zweifel ziehen kann. Hierin besteht unter Umständen ein erhebliches finanzielles Risiko für die Schutzrechtsdurchsetzung.
 
Wir unterstützen Sie mit unserer Erfahrung darin, Verletzungen Ihrer Marken und Patente frühzeitig zu erkennen und zu analysieren. Auch die Bewertung der Erfolgsaussichten einer gerichtlichen Schutzrechtsdurchsetzung ist eine unserer Stärken: Wir helfen Ihnen, das Risiko einer Schutzrechtsdurchsetzung für Sie und Ihr Unternehmen stets richtig einzuschätzen und zu minimieren - insbesondere bei Patentverletzungen, aber auch bei Markenverletzungen.
 
Wir ermöglichen eine integrierte und schlagkräftige Bearbeitung aller patentrechtlich relevanten Streitverfahren. Unsere Leistungen decken sämtliche Fragestellungen im Bereich der Patent- und Gebrauchsmusterverletzung ab: Wir optimieren Schutzrechtsanmeldungen so, dass sie im Streitfall durchgesetzt werden können, wir beraten im Vorfeld sich anbahnender Auseinandersetzungen (einschließlich der Entwicklung von Strategien im Umgang mit Abmahnungen, Berechtigungsanfragen und Schutzschriften).
 
Bei der Koordination und Unterstützung ausländischer und multinationaler Rechtsstreitigkeiten arbeiten wir in einem umfassenden und seit vielen Jahren erprobten Netzwerk befreundeter Kanzleien.
 


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